UNION FÜR SOZIALERHALT UND BÜRGERRECHTE

PARTEI GEGRÜNDET ALS „UNION DER BASIS“ 4/ 2002

BUNDESVORSTANDSVORSITZENDER:

WIRTSCHAFTSBERATER KLAUS FROMME

VORSTANDSVORSITZENDER DES VEREINS: „GRAUE ZONE 88 e.V.“

MITGLIED IM „VEREIN GEGEN RECHTSWILLKÜR e.V.“ FRANKFURT/M.

MITGLIED IM „BUNDESVERBAND ZUM SCHUTZ VOR RECHTSMISSBRAUCH e.V.“

MITGLIED IN DER „INTERESSENGEMEINSCHAFT BETRUGSOPFERHILFE“ Wuppertal

VERTEIDIGUNG DER MENSCHENRECHTE VOR DEM EGMR UNTER „TEREDO“ EUROPAKLAGE

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Versagen der bundesdeutschen Politik auf ganzer Linie

Eine kritische Betrachtung zum 1. März 2005 = Arbeitslosenrekord!

Zur internationalen Beachtung!

Glaubt der beste Wirtschaftsprofessor und Topökonom Herr Prof. Hans-Werner Sinn, der von der „Bild-Zeitung“ in den Himmel gehoben wird, (siehe „Bild“ vom 1. März 2005) den Unsinn seiner 7 Thesen? Doch wohl kaum allen Ernstes! Wie schwachsinnig müssen die verantwortlichen Politiker unseres Landes sein, die bis zum heutigen Tag blind durch unser Land laufen und den Bürger mit Hoffnungstiraden überziehen?

5,2 Millionen Arbeitslose bei geschönter Statistik aus dem Bundesamt für Arbeit! Die tatsächliche Arbeitslosigkeit dürfte sich nach eigenen von den staatlichen Ämtern ermittelten und von den Politikern nicht zu bestreitenden Statistiken um die 8 Mio. Arbeitslose bewegen.

Mit den herkömmlichen Mitteln ist die Arbeitslosigkeit nicht zu bekämpfen. Die teilweise Beseitigung bis mindestens zur Halbierung der Arbeitslosigkeit ist in relativ kurzer Zeit nötig und möglich, dabei sind Strukturveränderungen zwingend erforderlich.

Hier Patentrezepte zu nennen, hieße allerdings „Perlen vor die Säue werfen“!

Hartz 4 und die Ich-AG sind ein Betrug am Bürger. Für beide gilt, dass der Bürger die Folgen seines Handelns und die Folgen der Handlungen des Staates nicht zu übersehen in der Lage ist. Beides dient der Politik als Alibihandlungen ohne Wert.

Professor Bert Rürup, neuer Vorsitzender der fünf Wirtschaftsweisen, spricht in „BILD“ davon, dass der Höhepunkt der Arbeitslosigkeit in der Bundesrepublik erreicht ist! Ist der Mann auf beiden Augen blind? Mit Hartz 4 soll die große Wende kommen, aber auch 2006 sollen es noch über 4 Millionen Arbeitslose sein. Auch das nur ein Hirngespinst? Aber man kann ja auch behaupten, dass mit 4 .999.999 Arbeitslosen die 5 Millionengrenze auch gefallen ist.

Dem Bürger wirft der Mann, der mit seinem unseligen Konzept für die größte Unsicherheit sorgt, dabei Angstsparen vor! Man muss für solche Behauptungen schon ganz schön abgebrüht sein!

Es gibt keine Hoffnung für unsere Bevölkerung, wenn der Staat mit seinen hochdotierten und kriminellen Richtern und Staatsanwälten alles tut um Existenzen zu vernichten, wenn rechtliche Spielregeln nicht eingehalten werden und wenn Journalisten in dieser Republik der Maulkorb umgehängt wird! Es gibt in unserem Land eine große Vielzahl von fähigen Experten, die in der Lage sind dem Staat ein neues Fundament für mehr Arbeit, mehr Gesundheit und mehr Zufriedenheit zu geben, aber dies wird von Kriminellen in unserem Land unterbunden, mit der Folge, dass alles auf einen Besitzkrieg hinaus führt. Entrechtung und Entmenschlichung sind die Waffen der derzeitigen Politik zur Besitzwahrung. Not macht abhängig, das wissen unsere Politiker und nur auf der Klaviatur können sie spielen.

Immer mehr Bürger in unserem Land werden ihre Miete nicht mehr bezahlen können, man wird diese Menschen in Notunterkünften unterbringen müssen oder sie werden obdachlos.

Damit einher gehen Krankheit und Depression.

Die Sozial- und Rentenkassen werden nicht lange ausreichen, bei immer mehr Arbeitslosen und immer mehr alten Menschen ist die Versorgung der Bürger, vor allem aber der alten und schwachen Menschen, nicht mehr zu gewährleisten. Es gibt geschichtliche Vorbilder hier etwas zu ändern, waren unsere Vorfahren die besseren Menschen?

Kinder werden in Deutschland ein Luxusartikel, den sich immer mehr Familien nicht mehr leisten können. Kinderfeindlichkeit macht sich sogar in der Politik und in der Justiz breit, und das, obwohl Deutschland dringend auf Nachwuchs angewiesen ist!

Aufrichtige Politik kann Sicherheit für die Menschen schaffen, man muss es nur wollen!

Wir müssen zu neuen Ufern aufbrechen, für ein Umdenken in den Köpfen der derzeitig verantwortlichen Politiker ist es viel zu spät. Ein Regierungswechsel von Rot/Grün zu Schwarz/Gelb hätte kaum eine Chance an den Lebensverhältnissen wirklich etwas zu verändern. Beweis dafür ist, wenn der Bürger einmal nachdenken würde, die Tatsache, dass die meisten Entscheidungen die in den letzten Jahren von der SPD/Grüne-Politik getroffen wurden von CDU/CSU-FDP-Politik auf die eine oder andere Weise unterstützt worden sind.

Konzepte für eine neue Politik kommen von keiner der etablierten Parteien!

Der Bürger sollte einmal über die Gesundheitspolitik nachdenken und den Unfug der damit getrieben wird. Wer alt und ohne finanzielle Reserven ist, wird in der Tat früher sterben müssen! Forschung und Fortschritt in der Medizin wird durch unsinnige Kassenreformen verhindert. In bestimmten Bereichen gibt es in ärmeren Ländern fortschrittlichere medizinische Behandlung, weil man dort erkannt hat, das diese preiswerter durchzuführen ist. Die Euthanasie hat einen festen Platz im Gesundheitswesen, sie ist von der Politik angedacht, schließlich haben Deutschlands Politiker und Juristen aus der Geschichte nichts gelernt!

Warum also sollten Mediziner nicht medizinische Patente und Wissen ins Ausland verkaufen, wenn medizinischer Fortschritt hier nicht erwünscht ist!

Wir haben die staatlichen Sendeanstalten wiederholt angeschrieben, auch diverse Nachrichtenblätter wurden von uns kontaktiert, ohne jedes Echo! Sind alle Medien festgewurzelt an der Bundesregierung? Dann ist dies eine Missachtung der Rechte des Bürgers und Steuerzahlers auf vorurteilsfreie Information, die vor ein internationales Gericht gehört! In den deutschen Talkshows, im staatlichen Fernsehen, immer die gleichen Gesichter von Politikern ansehen zu müssen, die mit viel Geschwätz wenig sagen und dabei den Bürger vorsätzlich arglistig täuschen, ödet die Zuschauer längst an. (Beispiel „Christiansen“)

Wir wissen aus Gesprächen in Brüssel, Luxemburg und Strassburg, dass ein internationales Interesse da ist, vor allem auch im Interesse der europäischen Verfassung Verhältnisse zu Gunsten der Menschen in einem freien und wirtschaftlich unabhängigen Europa zu regeln.

Wir werden uns deshalb mit diesem Schreiben auch an die großen Nachrichtenmagazine im Ausland wenden, insbesondere an die, unserer europäischen Nachbarn und appellieren an die Politiker dieser Länder, sich intelligenter zu zeigen, als die in Deutschland etablierten Politiker, die Kritik meiden „wie der Teufel des Weihwasser“!

Mehr dazu auch unter www.teredo.de mit deutlichen Hinweisen auf Justizverbrechen in Deutschland. Sorgen Sie mit uns für bessere Verhältnisse in Europa!