ECOS

„EUROPEAN FORUM OF CITIZENS ADVICE SERVICES”

Bruxelles

Bericht der „UNION FUER SOZIALERHALT UND BUERGERRECHTE

aus eigener Sicht: „ECAS“ Tagung in Brüssel am 4. und 5. Dezember 2003

Der „ECAS“ „EUROPEAN CITIZEN ACTION SERVICE” wurde, nach eigener Darstellung bereits 1990 als unabhängige gemeinnützige Organisation gegründet, um europäischen Bürgerinnen und Bürgern mit Rat und Tat zur Seite zu stehen und Ihnen bei den Europäischen Institutionen Gehör zu verschaffen. Laut Satzung verfolgt ECAS das Ziel, einen besseren Ausgleich zwischen dem öffentlichen Interesse und der Lobbytätigkeit der Unternehmen herzustellen und auf diese Weise zu einem Europa der Bürger beizutragen!

Wir verweisen, soweit es die Inhalte der Tagung betrifft, auf die einschlägigen Berichte in der Presse und auf die eigene Darstellung dieser europäischen Institution in Brüssel.

Mit über 100 Delegierten aus 20 Staaten der derzeitigen und zukünftigen europäischen Gemeinschaft zeigt die Veranstaltung ein reges Interesse an der europäischen Idee. Besonderes Interesse erweckten die Oststaaten an der Veranstaltung, die Länder, die erst noch Mitglied der EG werden wollen. Erstaunlich ist die Tatsache, dass es bis zum heutigen Datum keine Teilnehmer aus Deutschland gab, wie uns seitens der Direktion mitgeteilt wurde.

Wir sind mit 4 Mitgliedern von verschiedenen Organisationen, die sich für das Recht der deutschen Mitbürger und immer erfolgreicher gegen Justizwillkür und Justizverbrechen in Deutschland einsetzen, an beiden Tagen dort gewesen und haben interessante Gespräche mit anderen Teilnehmern an der Tagung führen können.

Dabei ist besonders interessant, dass Teilnehmer aus den östlichen Ländern gut über die Justiz in Deutschland Bescheid wussten und nicht nur aus der Vergangenheit, sondern besonders über die derzeitige Willkür der bundesdeutschen Justiz. Richtig eingeschätzt wird die Rechtswillkür in unserem Land auch aus ökonomischer Sicht. Man erkennt an Hand exakter Beobachtung die wirtschaftliche Schwäche in Deutschland, und weiß, das diese hausgemacht ist. Das Ausland hat wenig Vertrauen in die Zuverlässigkeit der deutschen Politik. Erstaunlicherweise weiß man auch, dass das deutsche Standesrecht eine Schlüsselposition in der bundesdeutschen Rechtslandschaft spielt, man befürchtet sogar, dass sich das Unrechtsystem Deutschland auf andere westliche

Länder übertragen könnte und damit die Rechtswillkür noch gefördert wird.

Wenig Hoffnung macht Tatsache dass eine zunehmende Gleichgültigkeit über Justizvergehen in Deutschland bei den internationalen Gerichtshöfen in Straßburg, Luxemburg und Den Haag beobachtet wird.

Interessant ist dabei die Position der europäischen Bürgerbeauftragten, deren derzeitiger europäische Ombudsmann, der Grieche, Herr P. Nikiforos Diamandouros, jede Eingabe juristischen Inhalts von der Dienststelle der europäischen Bürgerbeauftragten als unzuständig ablehnt.

Nicht nur wir, als Vertreter vieler Vereine und Verbände gegen Rechtsmissbrauch und Rechtswillkür, sehen in dieser Haltung die dringende Notwendigkeit eine andere europäische neutrale Stelle, die nicht mit Juristen versehen sein muss, zu schaffen, um Auswüchse, wie sie im bundesdeutschen Recht Tagesgeschäft sind einzudämmen.

Es kann und darf nicht sein, dass Justizwillkür dazu führt Menschen zu vernichten, wie es in der Bundesrepublik Deutschland tagtäglich passiert!

Wenn in der Europäischen Union keine Institution eingerichtet wird, die darüber wacht lebenswertes Leben zu schützen und Länder deren Rechtssystem nachweisbar kriminell ist abmahnt, sondern wenn man sogar zusieht wie Menschen aus Profitgier vernichtet werden und wie man Bürger in den Wahnsinn oder zum Suizid treibt, dann ist jeder Gedanke an ein Leben in

Freiheit – Gleichheit - Brüderlichkeit

in einer europäischen Gemeinschaft verschwendet!

So sehen es auch Teilnehmer an der Tagung, besonders junge Menschen beginnen sich mehr und mehr für Politik zu interessieren und arbeiten daran für Ihre Zukunft! Wir werten das als erfreuliches Zeichen und bieten jedem die Hand zur Zusammenarbeit!

Man erinnert sich daran, wie viele Menschen für das Streben nach

Liberte - Egalite – Fraternite

in der Französischen Revolution sterben mussten?

Ist die Dezimierung der Bevölkerung in Europa beschlossene Sache, wie das in Deutschland angedacht ist? Wie sich deutsche Politik und Justiz zur wirtschaftlichen und menschlichen Vernichtung die Hände reichen, kann und darf im Ausland nicht übersehen werden. Dagegen sehen wir auch heute, in begrüßenswerter Weise, dass Franzosen und Italiener bereit sind für die Durchsetzung von Zielen auf die Strasse zu gehen. (Altersversorgung)

Es ist das Standesrecht der rechtsberatenden Berufe, der Richter und der Staatsanwälte, dass deutschen Justizverantwortlichen die Freiheit für jede kriminelle Handlung einräumt! Das ist ein Resümee, das wir uns von ausländischen Delegierten anhören mussten und das von diesen durch Quellen- (wir kommen darauf zurück) belegt wurde. Ein Zeichen dafür, dass man im Ausland weiter denkt als im eigenen Land!

Man erkennt im Ausland die Gefahr, dass sich das deutsche Rechtssystem europaweit verbreiten kann und dass damit das Rauben, Plündern und Morden zu einem Gesellschaftsspiel wird!

Die europäische Gerichtsbarkeit in Luxemburg, Strassburg und Den Haag, und auch das Europäische Parlament, vertreten durch deren Rechtsausschüsse verschließt schon heute Augen und Ohren, vor richterlicher Gewalt!

Für viele deutsche, durch die Justiz geschädigte Bürger, waren die europäischen Gerichtshöfe die einzige Hoffnung! Soll das hinfällig sein?

Wir haben Hunderttausende von Bankgeschädigten, die aus Profitgier der Banker sogar umgebracht werden, das geht ganz einfach, man kündigt überraschend die Kreditlinie und wenn sich der Bürger betrogen fühlt, dann wird er psychiatrisiert! Eingewiesen in eine Heilanstalt, wird der Bürger mit Tabletten und Elektroschocks entmenschlicht, zurück bleibt ein willenloses Geschöpf mit dem man umgehen kann wie man will. Da bleibt nicht viel mehr als der Suizid!

Jeder Verein gegen Rechtswillkür kann dafür den Beweis antreten!

Die Justiz macht auch nicht Halt vor Menschen aus der eigenen Zunft und hier greift das Standesrecht, wer es wagt sich dem Standesrecht zu widersetzen wird, wenn nötig sogar per Ferndiagnose, für nicht zurechnungsfähig erklärt und aus der Sippschaft ausgeschlossen. Die eigene Kammer sorgt für den Ausschluss.

Auch hier kann jeder Verein gegen Rechtswillkür dafür den Beweis antreten!

Dass sich deutsche Richter und Staatsanwälte dazu hergeben Menschen zu entwürdigen und zu vernichten sind deutsche Geschichte. Wer kennt sie nicht, die großen Namen der Zeitzeugen und die unzähligen Bücher die darüber berichten, dass sich die deutsche Justiz heute nicht anders verhält, wie zu Zeiten des Deutschen Führers und seiner Gehilfen.

Wer den Zustand der Gesetzlosigkeit und Rechtsbeugung in der Europäischen Union zulässt, der torpediert den freiheitlichen Rechtsstaat und bringt die Gemeinschaft in Gefahr! Wehret den Anfängen!

Wir sind mit unseren Freunden gern dazu bereit in einer offenen Fragestunde im Europäischen Parlament zu diesen Tatbeständen mehr zu sagen, das gilt im Besonderen auch in europäischen Ausschüssen über Recht in Europa!

Unser gemeinsames Ziel ist auch der Zusammenschluss von Parteien in allen europäischen Ländern die gleiche oder ähnliche Ziele wie wir verfolgen. Wir setzen dabei auf Volksentscheid und Harmonisierung in allen wichtigen politischen Entscheidungen und treten für mehr Lebensqualität ein.

Bitte, sehen Sie in unser Parteiprogramm und nehmen Sie Kontakt auf!

www.union-fuer-sozialerhalt-und-buergerrechte.de

Siehe auch www.teredo.de